Hallo! Mein Name ist Marc Dauenhauer. Ich bin Datenschutzbeauftragter und IT-Architekt. Sie befinden sich hier auf einem Blog, auf dem ich über Themen der Digitalisierung im weitesten Sinne berichte. Wenn Sie meine Dienstleistungen als Datenschutz-Experte oder IT-Spezialist suchen, klicken Sie bitte hier!

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Was sind genehmigte Verhaltensregeln?

Was zur Hölle sind genehmigte Verhaltensregeln? Und warum sind die für Notarinnen und Notare plötzlich wichtig?

Zum Hintergrund: Jeder Berufsverband kann für seine Mitglieder verbindliche Verhaltensregeln beschließen und diese genehmigen lassen, um die Vorschriften der DSGVO praktisch auszulegen und damit die Umsetzung des Datenschutzes branchenspezifisch zu konkretisieren.

Auf der 125. Sitzung der Bundesnotarkammer wurden verbindliche Verhaltensregeln zum Datenschutz beschlossen, die dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zur Genehmigung vorgelegt wurden. Diese Genehmigung wurde im Mai erteilt und die Regeln auf dessen Webseite veröffentlicht.

Diese Regeln enthalten verschiedene Regelungsbereiche, die sich vorwiegend um den technisch-organisatorischen Datenschutz kümmern. Sie sind in MUSS-, SOLL- und KANN-Regeln unterteilt. Dabei müssen – wie der Name schon sagt – MUSS-Regeln in jedem Fall und ohne Ausnahme eingehalten werden. Bei SOLL-Regeln kann es im Einzelfall begründete Ausnahmen geben, z.B. wenn bauliche Gegebenheiten einer Kanzlei die Erfüllung einer Regel verhindern. KANN-Regeln sollten berücksichtigt werden, stehen aber im Ermessen der einzelnen Kanzlei.

Damit ist erstmals auf Bundesebene eine branchenspezifische Vorgabe für den technisch-organisatorischen Datenschutz veröffentlicht worden.

In einer lockeren Serie werde ich mehr über die Verhaltensregeln und Ihre Umsetzung berichten. Folgt dem Hashtag #gvrn auf LinkedIn, wenn Ihr mehr darüber erfahren und praktische Tipps für die Umsetzung bekommen wollt.