Ein Drama mit Ansage

Wir sind mitten in einem Drama. Seit bald einem Jahr erleben wir eine Einschränkung der Bürgerrechte und -freiheiten, wie sie für Friedenszeiten zuvor kaum vorstellbar gewesen sind. Mit Ausgangssperren hatte ich vor Corona nur Diktaturen und Kriegsgebiete in Verbindung gebracht und hätte mir nicht vorstellen können, so etwas in meinem freien Europa einmal selbst erleben zu müssen. Dass wir dies nicht mit den Mitteln der Informationstechnologie bewältigen, ist ein Drama.

Ein Virus hat unsere hochmoderne Industrie- und Informationsgesellschaft in die Knie gezwungen. Zigtausende Tode, Millionen Erkrankte und tausende vernichtete Existenzen später steuern wir mit den noch immer gleichen Methoden durch diese Pandemie. Und wer glaubt, diese Methoden hätten sich seit dem Beginn der Pandemie nicht wesentlich verändert, der irrt gewaltig. Die Methoden sind vielmehr seit dem Mittelalter, seit den Zeiten der Pest nicht wesentlich vom Fleck gekommen. Schon damals war der staatlich verordnete Lockdown oder das Wegsperren von Menschen das einzige Hilfsmittel, einer Pandemie/Epidemie zu begegnen.

Die Technologie kann schon viel mehr als wir wirklich nutzen

Die Informationstechnologie hat seit dem Ende des zweiten Weltkriegs einen rasanten Aufstieg erlebt. Die technischen Innovationen haben uns Möglichkeiten eröffnet, die vor hundert Jahren noch vollkommen unvorstellbar gewesen sind. Einige Technologien sind in unserem Alltag angekommen, doch eigentlich nur ein verschwindend geringer Teil. Und warum? Warum ist es nicht selbstverständlich, dass jedes Schulkind einen Laptop besitzt und eine E-Mail-Adresse und Zugang zu digitalen Lerninhalten. Warum ist es so, dass Jahrzehnte nach der Mondlandung es in Deutschland noch immer keine vernünftig funktionierenden staatlichen digitalen Schulplattformen gibt, bei denen nicht ständig etwas abstürzt oder alternativ irgendjemand über den Datenschutz jammern muss?

Ich verstehe nicht, warum sich eine Informationsgesellschaft noch immer Funklöcher, Kupferkabel statt Glasfaser und Fax statt Internet leisten kann. Aber ist das ein Wunder, wenn die deutsche Staatschefin fast 30 Jahre nach dem Empfang der ersten E-Mail in Deutschland das Internet immer noch für Neuland hält?

Der Politik fehlt das Verständnis für die Digitalisierung

Die Auseinandersetzung der Politik mit der Digitalisierung ist in einem erbärmlichen Zustand. Nicht nur, dass die Digitalisierung der behördlichen Dienstleistungen nur in einem Schneckentempo vorankommt, sondern dass wesentliche Fragen der digitalen Identität, der Transparenz über die eigenen Daten und der Umgang des Staates mit den Daten der Bürger noch nicht zufriedenstellend geklärt ist. Dass man jetzt mal eben schnell auf die Idee kommt, die Steuer-ID zum zentralen Identifikationsmerkmal zu machen, würde ich keinem Informatikstudenten in einem Architektur-Entwurf durchgehen lassen. Mission verfehlt. Danke. Sechs! Setzen! Warum? Weil hier ein bestehendes Datum mit einer klaren Semantik einfach mal zweckentfremdet und zum technischen Schlüssel umdeklariert wird. Das ist genau dass, was man jedem Software-Ingenieur am bestem im ersten Jahr geflissentlich austreibt.

Die Auseinandersetzung der deutschen Politik mit der Digitalisierung ist in einem erbärmlichen Zustand. Wir verschlafen seit Jahrzehnten die Modernisierung von Staat und Gesellschaft durch Mittel der Digitalisierung. In vielen Bereichen unseres Lebens gäbe es sinnvolle und wirklich dringend notwendige Anwendungsbereiche: Stadtentwicklung, Mobilität, Umweltschutz, Ressourcenoptimierung, Bildung, Informationszugang, politische Teilhabe, Energiewende, Klimaschutz, Gesundheit, und … und … und.

Die deutsche Politik hat sich seit Jahrzehnten nicht mit Innovationen aufgehalten. Stattdessen war die Bewahrung des Status quo die gängige akzeptierte Stoßrichtung, wobei man von Richtung im Zustand eines Stillstands eigentlich nicht sprechen kann. Wir haben noch nicht einmal geschafft, unsere Brücken rechtzeitig zu modernisieren oder alternativ darauf zu verzichten, den Bahnverkehr kaputt zu sparen.

Die Konzentration auf ältere Wählergruppen hat die Anforderungen der nachwachsenden Generationen verschleiert.

Wir sitzen heute in diesem Schlamassel, in dem wir Teile der Gesellschaft abgeschafft , Teile der Gesellschaft stillgelegt und unsere Kinder um kostbare Jahre ihrer Kindheit gebracht und manche davon sogar an Leib und Leben gefährdet haben, weil wir seit Jahrzehnten nur darauf bedacht gewesen sind, es den größten Wählergruppen in diesem Lande recht zu machen, auf dass wir alle vier, fünf Jahre wiedergewählt werden. Ich will nicht unfair sein und rufe auch nicht zum Generationenkampf auf, aber ich werfe der Politik vor, seit Jahrzehnten mit ihren Steuer- und Rentengeschenken mehr auf die Wahlergebnisse als auf die notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung dieses Landes auf zukünftige Herausforderungen reagiert zu haben.

Man kann sich heute bei allen Maßnahmen leicht dafür entschuldigen, dass diese alternativlos seien und aus lauter Verantwortungsgefühl für die Gesundheit von Menschen getroffen werden. Das mag aus einer aktuellen Perspektive sogar stimmen. Doch wenn man es in der längeren Perspektive betrachtet, sind wir schon vor langer Zeit falsch abgebogen und haben uns selbst in diese ausweglose Situation gebracht, in der nur noch das Herunterfahren der Gesellschaft funktioniert.

Ursachenforschung führt zu multikausalen Zusammenhängen mit einer hohen Komplexität

Die Abhängigkeiten sind komplex und wie immer lässt sich dafür kein einzelner Mensch verantwortlich machen. Ich versuche nur ein paar mögliche Zusammenhänge aufzuzeigen, die es meiner Ansicht nach wert wären, einmal genauer untersucht zu werden. Nehmen wir die Corona-Warn-App als ein Beispiel. Dieses Ding ist aus meiner Sicht grandios gescheitert, da sie uns ja offensichtlich nicht als der Game-Changer für die Krise dient und von der Politik auch lieber totgeschwiegen wird, außer man gräbt sie jetzt für den Wahlkampf aus. Die App ist aus zwei Gründen gescheitert: Aus Mangel an digitaler Grundbildung der Bevölkerung und aus Mangel an digitalem Verständnis der Politik und aus Mangel an Mut. Die Diskussion um die App wurde sehr schnell von Datenschutzfragen dominiert, die gesellschaftlich so hoch gehängt wurden, dass die funktionalen Fragen und was man mit der Technologie wirklich erreichen kann, in der Diskussion kaum noch eine Rolle gespielt haben. Die Furcht der Bürger vor dem Staat als Datenkrake – ob berechtigt oder nicht – hat die staatlichen Akteure dazu gezwungen, den vermeintlich kleinsten gemeinsamen öffentlich vertretbaren Nenner zu finden und der ist – nutzlos. Dass diese Furcht vor dem Staat vor dem Hintergrund staatlicher Intransparenz bei der Datennutzung nicht unberechtigt ist, müssen sich die Politiker wohl selbst zuschreiben lassen. Jedenfalls lassen einige Stimmen, die sich über das Misstrauen der Bürger überrascht und enttäuscht gaben, eine erhebliche Distanz zum Wählervolk vermuten. Auf der anderen Seite fehlt genau den Bürgern die digitale Grundbildung, das Gefahrenpotential einer solchen Technik wenigstens halbwegs realistisch einschätzen und gegenüber den Vorteilen einer solchen App abwägen zu können. Für das Fehlen der Grundbildung ist jetzt aber genau wer verantwortlich? Richtig, genau diejenigen, für die das Internet vor kurzem noch Neuland war (sowohl auf Bund- wie auch auf Länderebene).

Wir brauchen eine andere Politik – Aufklärung 2.0

Wir brauchen eine andere Politik. Keine, die digitale Innovationen wie Staatstrophäen behandelt, die man mal eben mit ein paar Millionen gefördert hat. Wir brauchen einen Masterplan, der tatsächlich an etwas wie eine Strategie erinnert. Die Digitalisierung muss vorangetrieben werden, und zwar menschenwürdig, transparent und gerecht. Dazu gehört eine neue Form der Aufklärung. Für die meisten Menschen ist Digitalisierung – auch wenn sie mittendrin stecken – nicht wirklich greifbar. Wenn ich alleine auf meine berufliche Erfahrung als Informatiker und Datenschutzexperte blicke, so erlebe ich fast täglich einen Kampf gegen Mythen und Halbwahrheiten. Hexenverbrennung auf dem Datenschutzhaufen oder göttliche Versklavung im BigData Mantra. Das Heilsversprechen der Digitalisierung und die Verschlüsseldungsdämonisierung der Staaten, die Verschwörungsmythen der sozialen Blasen wie auch die höllengleichen Schilderungen der Cyberkrieger dürfen nicht mehr als interessengeleitete Geschichten zur Manipulation der Menschen dienen. Der aufgeklärte Mensch sollte dem nicht schutzlos ausgeliefert sein.

Wir brauchen eine andere Bildung. Die digitale Teilhabe muss Teil der Bildung sein und zwar unabhängig von Schichten, Herkunft und andere sozialen Differenzierungen. Nicht mehr nur der wirtschaftliche Verwertungsgedanke und die Druckbetankung mit später überflüssigem Wissen sollten das Konzept sein sondern die Erziehung zu (auch digital) mündigen Bürgern, die einzuschätzen wissen, was ihnen von Politikern und Digitalkonzernen vorgesetzt wird. Es darf jede/r die Karotte essen, die ihr/ihm vor die Nase gehalten wird. Es sollte nur erkennbar sein, wer und was an der Karotte noch so dranhängt. Aber genau diese Souveränität im Umgang mit digitalen Angeboten fehlt, insbesondere bei den Erwachsenen und auch den politisch Verantwortlichen. Warum ich jetzt Erwachsene und politisch Verantwortliche in zwei Gruppen gefasst habe, weiß ich auch nicht. Ich lass das mal so stehen. Kann sich ja jeder seine eigenen Gedanken dazu machen 🙂

Mangelnde Souveränität im Umgang auf allen Ebenen

Im Ernst. Was muss ich denn von einer Digitalministerin halten, die es nicht schafft, zwischen einer privaten Begeisterung für einen neuen Service und einer professionellen Distanz mit fundierter Beachtung von rechtlich-gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu unterscheiden? Souveränität im Umgang mit digitalen Angeboten bedeutet nämlich auch, ein Angebot, egal wie gehyped es auch sein mag, nach ethischen Maßstäben zu beurteilen und dann auch konsequent abzulehnen.

Wir brauchen die Digitalisierung dringend – aber mit Vernunft.

Wir müssen nach dieser Corona-Krise noch viel größere Herausforderungen wuppen. Da kommt die Klimakatastrophe zuerst und vermutlich auch noch weitere Pandemien. Dazu braucht es ein Neudenken von vielen gesellschaftlichen Aspekten und auch eine kritische Betrachtung der Digitalisierung gehört dazu. Denn letztlich darf man nicht vergessen, dass auch die Digitalisierung einen CO2-Footprint hat, dass es in Zukunft auch auf energieeffiziente Maschinen und Algorithmen ankommt. Auf der Hardware-Ebene in den Rechenzentren wird bereits einiges dafür unternommen. Aber auch die Software kann viel für den Energieverbrauch tun. Wie groß der Zusammenhang zwischen der Programmierung und dem Energieverbrauch ist, kann jeder täglich auf seinem Smartphone überprüfen. Schon eine schlecht programmierte App und der Akku ist schon nach kurzer Zeit leer.

Die Diskussion muss durchstarten – und zwar ohne Hypes.

Es gäbe an dieser Stelle noch so viele andere Vorschläge, für die mir jetzt die Zeit fehlt. Mir geht es hier auch nur um den Impuls für eine Diskussion. Was ich hier aber versucht habe, zu verdeutlichen, ist, dass wir weder mit einer Datenstrategie oder GAIA-X alleine erfolgreich sein werden. Wir müssen das Thema in seiner Komplexität begreifen und behandeln. Wir brauchen für eine digitalere Gesellschaft eine breite Diskussion in allen Bereichen. Hier kann und muss die Informatik helfen. Gerade wir Informatiker sollten gelernt haben, mit Komplexität umzugehen und diese zu beherrschen. Es liegt an uns Informatikern, hier die Möglichkeiten, aber auch die Gefahren deutlich aufzuzeigen. Aber ohne eine breite Beteiligung der Politik werden wir scheitern.

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